Versionen

• Normen - Selbstverständnis - Netzpolitik und Kultur - Alles ist Kultur · Version: Kulturförderung

  Beschluss anzeigen

  1	Kultur ist so Unterschiedlich wie die Menschen, die diese
  2	prägen. Sie lässt sich nicht als Leitkultur eines homogenen
  3	Volkskörpers begreifen sondern unterscheidet sich unter
  4	anderem in der Sprache, Tradition, Wertvostellungen und
  5	Vorlieben jedes einzelnen Menschens. Genau so
  6	Unterscheidlich sind auch die Ausdrucksformen in der Kunst:
  7	In der Musik, dem Film, der darstellenden und bildenden
  8	Künsten um nur einige zu nennen. Da die Kultur als
  9	Bandbreite alles Ausdrucksformen verstanden werden muss,
  10	soll diese auch entsprechend gefördert und bewahrt werden.
  11
  12	Für die individuelle Persönlichkeitsentwicklung des
  13	Menschen und einen Lern- und Auseinanderssetzungsprozess
  14	mit der Umwelt und der Gesellschaft ist Kultur unabdingbar.
  15
  16	Daher ist es die Aufgabe des Staates, sowohl die Kultur
  17	vergangener Tage zu bewahren und den Menschen verfügbar zu
  18	machen, als auch neue Ausprägungen zu fördern.
  19
  20	Eine Unterscheidung zwischen Hochkultur, Alternativekultur
  21	und Mainstream greift hier zu kurz.
  22	Es gehört nicht nur zu den Aufgaben des Staates Museen und
  23	Theater zu Unterhalten, sondern eine Oper muss hier auch
  24	gleichberechtigt neben einen Jugendclub stehen und allen
  25	Menschen die Möglichkeit geben, die eigenen Vorlieben
  26	ausleben und an der Kultur, fernab von Verwertungszwängen
  27	teilzuhaben. Hier muss der Staat seine Förderungen noch
  28	ausbauen und darf des weiteren nicht alternative Projekte
  29	gegen Prestige-Bauten ausspielen, die oft nur einem kleinen
  30	Teil der Bevölkerung zu gute kommt.
  31

  Mitmachen

  Vorgeschlagen von · Tobias 30. August 2010

  ---

• Normen - Selbstverständnis - Netzpolitik und Kultur - Freiheit stirbt mit der Sicherheit · Version: Text des Selbstverständnisses

  Beschluss anzeigen

  1	Freiheit stirbt mit Sicherheit
  2
  3	Nach unserem Staatsverständnis ist nicht jede legale
  4	Handlung des Staates legitim noch vertrauen wir den
  5	Menschen die den Staat repräsentieren blind. Deswegen
  6	stellen wir uns gegen den konservativen Kontroll-,
  7	Überwachungs- und Präventivstaat. Im Kampf gegen
  8	Kriminalität, “Terrorismus” und unerwünschtes Verhalten
  9	steht beim Staat Repression im Vordergrund und schafft ein
  10	Klima der gegenseitigen Kontrolle und des Misstrauens, das
  11	zu einer Selbstdisziplinierung führt. Seien es die Taten
  12	der RAF in den 70er Jahren und die “organisierte
  13	Kriminalität” in den 80er und 90er Jahren oder die
  14	angeblich massive Bedrohung durch islamistische
  15	Terroristen, die Sicherheitsfanatiker und Kontrollfreaks
  16	aller Parteien nehmen jeden Anlass um mehr Sicherheit und
  17	weniger Freiheit zu fordern. Die soziale Stigmatisierung
  18	ganzer Bevölkerungsgruppen und das Schüren von Xenophobie
  19	wird dabei billigend in Kauf genommen.
  20
  21	Wir als GRÜNE JUGEND stellen uns in diesem Diskurs
  22	Überwachung und Kontrolle klar entgegen und fordern nicht
  23	nur die „Balance von Freiheit und Sicherheit zu wahren”.
  24	Die Menschenrechte und die verfassungsmäßig garantierten
  25	Grundrechte schränken den Staat nicht nur ein und verbieten
  26	– auch angesichts größter Gefahren – staatliche Willkür,
  27	Einsatz der Bundeswehr im Innern, Folter und
  28	Totalüberwachung wie sie immer wieder von Hardlinern
  29	gefordert, bis weit in die Gesellschaft mitgetragen und von
  30	Parlamenten wiederholt beschlossen wurden oder gar von der
  31	Exekutive schlicht durchgeführt wurden. Wir gehen noch
  32	weiter und sehen in PolitikerInnen welche die Grenze des
  33	verfassungsmäßig gerade noch zulässigen dauernd und
  34	einseitig zu Lasten der Freiheit strapaziert und wiederholt
  35	überschreitet, die gefährlicheren Feinde für unserer
  36	freiheitlich demokratischen Grundordnung als in den
  37	vermeintlich bekämpften Terroristen und Kriminellen. Es
  38	waren in der Vergangenheit immer Staaten oder
  39	staatsähnliche Kräfte, die Krieg und Terror über die
  40	Menschheit brauchten und unsägliche Verbrechen verübten.
  41	Wer im “Kampf gegen den Terror” alles mögliche erwägt hat
  42	gerade aus der deutschen Geschichte und allgemein den
  43	historischen Umständen der Entstehung der Menschenrechte
  44	nichts gelernt. Der Satz “Die Würde des Menschen ist
  45	unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist
  46	Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das deutsche Volk
  47	bekennt sich daher zu den unveräußerlichen Menschenrechten
  48	als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft.” ist eine
  49	Reaktion auf Naziherrschaft, Vernichtungskrieges und Shoa
  50	und kein Schönwetterkonzept.
  51

  Mitmachen

  Vorgeschlagen von · Tobias 30. August 2010

  ---

• Normen - Selbstverständnis - Netzpolitik und Kultur - Netzneutralität und Netz-Infrastruktur · Version: Selbstverständnis zum Thema Netzpolitik und Kultur

  Beschluss anzeigen

  1	Das Netz ist Lebensraum. Es verbindet Menschen, es bietet
  2	Raum für Kreativität und Freiheit. Es ist das Medium dieses
  3	Jahrhunderts und es hat das Potential, eines der
  4	demokratischsten Medien überhaupt zu sein. Das Netz ist
  5	nicht von sich aus demokratisch, wie es andere Lebensräume
  6	von sich aus auch nicht sind, es liegt an uns, es
  7	demokratisch zu gestalten. Das Netz gehört allen und
  8	niemandem.
  9
  10	Die GRÜNE JUGEND sieht in der Neutralität der Netze daher
  11	einen fundamentalen Grundsatz für ein demokratisches
  12	Internet. Für uns bedeutet Netzneutralität im digitalen
  13	Raum auch eine Garantie von Rechten, die jedeR
  14	Netz-BenutzerIn für sich in Anspruch nehmen darf. Es geht
  15	um das Recht auf freie Meinungsäußerung, das jedeR zusteht,
  16	um Diskriminierungsverbote und darum, auch als Einzelperson
  17	das gleiche Recht auf Öffentlichkeit zu haben, wie jedes
  18	große Unternehmen.
  19	Netzneutralität ist ein Grundsatz, der zu unseren
  20	Vorstellung eines demokratischen Internets gehört: JedeR
  21	kann alle Rollen einnehmen, es gibt keine Anbieter und
  22	keine Verbraucher mehr, am Netz nehmen alle
  23	gleichberechtigt teil und es steht niemandem zu, die
  24	Datenübertragung anderer TeilnehmerInnen der eigenen als
  25	weniger wichtig gegenüberzustellen.
  26
  27	Netzneutralität heißt für uns, dass der Zugang zu Netzen
  28	für alle diskriminierungsfrei möglich sein muss.
  29	Netzneutralität wird ausgehebelt, indem der Datenverkehr
  30	bestimmter Anbieter bevorzugt behandelt wird, um andere in
  31	einen Wettbewerbsnachteil zu drängen. Netzneutralität wird
  32	verletzt, wenn Verbrauchern eingeschränkte Zugänge zum
  33	Internet verkauft werden, die Beschränkungen dabei jedoch
  34	nicht transparent gemacht werden und besonders schäbig ist
  35	dies, wenn diese Beschränkungen existieren, um andere
  36	Interessen des Netzbetreibers zu wahren. Vor allem darf der
  37	Charakter des Internets mit Ende-zu-Ende-Verbindungen nicht
  38	aufgegeben werden und muss auch bei neuen Technologien
  39	gewahrt bleiben.
  40
  41	Das soll nicht bedeuten, dass wir jede Form von
  42	Netzwerkmanagement ablehnen oder die Priorisierung von
  43	Echtzeitdaten gegenüber anderem Internetverkehr
  44	grundsätzlich verteufeln. Die Entscheidung über die
  45	Klassifizierung der Daten muss aber dabei den Teilnehmern
  46	überlassen bleiben.
  47
  48	Für uns folgt aus Netzneutralität aber auch die Neutralität
  49	der Infrastruktur. BetreiberInnen von Netzwerken dürfen die
  50	Kommunikation, die durch ihre Netze läuft, weder
  51	überwachen, noch filtern. Auch Staaten haben dies zu
  52	respektieren und jegliche Zensur der Netze zu unterlassen.
  53	Verfolgung illegaler Aktivitäten im Netz muss die Akteure
  54	betreffen und nicht die Infrastruktur.
  55
  56	Um das Internet wirklich demokratisch nennen zu dürfen,
  57	muss auch jedem Menschen dessen Nutzung möglich werden. Ein
  58	schneller Zugang zum Internet muss genauso ein Recht sein,
  59	wie Zugang zu Telefon und anderen Medien, in Zukunft wird
  60	dieses Recht ähnlich wichtig wie das Recht auf Bildung oder
  61	Zugang zu sauberem Trinkwasser sein. Wir wollen digitale
  62	Spaltungen überwinden, egal ob zwischen Land und der Stadt,
  63	Jung und Alt, Reich und Arm, globalem Norden und globalem
  64	Süden. Dass Informationen durch Vernetzung die Situation
  65	einfacher Menschen verbessert zeigt die Revolution des
  66	Mobiltelefons in vielen Ländern Afrikas, das den Bauern und
  67	Fischern dort besseres wirtschaften ermöglicht.
  68
  69	Wir wollen ein demokratisches, ein freies Netz. Das heißt
  70	für uns, dass nicht nur einE jedeR ein Recht auf einen
  71	Zugang hat, sondern auch ein Recht auf Vernetzung. Netze zu
  72	betreiben darf kein Privileg sein. Es ist legitim, eigene
  73	Netze als Privatpersonen aufzubauen, wie es Menschen im
  74	Freifunk-Projekt tun. Ebenso sollen Gemeinden im Sinne und
  75	unter demokratischer Mitbestimmung ihrer BürgerInnen Netze
  76	vor Ort ausbauen und auch betreiben dürfen, gerade wenn
  77	großen Netzbetreibern das digitale Schicksal dieser
  78	Kommunen egal ist. Dass staatliche Monopolisten die
  79	Entwicklung des Internets eher gebremst denn gefördert
  80	haben, hat die Geschichte gezeigt, und deshalb ist ein
  81	Wettbewerb von privaten Zugangsanbietern ebenso legitim.
  82	Wir treten jedoch dafür ein, dass Staaten für ihre
  83	BürgerInnen die Möglichkeiten zum Zugang zum Netz fördern
  84	können und sich nicht vom Engagement privater Unternehmen
  85	abhängig machen lassen müssen.
  86

  Mitmachen

  Vorgeschlagen von · matthiasr 8. September 2010

  ---

• Normen - Selbstverständnis - Netzpolitik und Kultur · Version: Selbstverständnis zum Thema Netzpolitik und Kultur

  Beschluss anzeigen

  1

  Mitmachen

  Vorgeschlagen von · Tobias 30. August 2010

  ---

• Normen - Selbstverständnis - Netzpolitik und Kultur - Private Daten schützen – Öffentliche...

  Beschluss anzeigen
  Mehrere Versionen haben die gleiche Unterstützung, daher wird aktuell keine eingebunden.
  Mitmachen

   

  ---

• Normen - Selbstverständnis - Netzpolitik und Kultur - Urheber_innenrecht · Version: Erster Aufschlag

  Beschluss anzeigen

  1	In einer Zeit, in der wir die Möglichkeit haben, Musik und
  2	Filme mit der ganzen Welt in Sekunden zu Teilen ist das
  3	aktuelle Urheber_innenrecht nicht mehr angemessen.
  4
  5	Die Grüne Jugend verfolgt das Ideal, dass alle
  6	immateriellen Kulturgüter für alle Menschen frei zur
  7	Verfügung stehen sollten.
  8
  9	Kurzfristig sehen wir eine drastische Verkürzung des
  10	Urheber_innenrechts und die Einführung einer Pauschalabgabe
  11	für die private und nichtkommerzielle Nutzung dieser Güter
  12	für die sinnvollste Maßnahme an. Diese Unterstützt direkt
  13	die Künstlerinnen und Künstler und sorgt sowohl zu einem
  14	freien Zugang als auch zu einer Vielfalt.
  15

  Mitmachen

  Vorgeschlagen von · Tobias 30. August 2010

  ---