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Version: "Bundespräsident abschaffen"

1 Das Amt des Bundespräsidenten soll abgeschafft weden. Die
2 entsprechenden Artikel im Grundgesetz sollen ersatzlos
3 gestrichen werden.
4
5 Begründung:
6 Der Bundespräsident hat keine ernsthafte politsiche
7 Funktion. Das Amt ist ein repräsentatives.
8
9 Das Amt leitet sich historisch vom Reichspräsidenten der
10 Weimarer Republik ab. Die existenz dieses Amtes war ein
11 zugeständnis an die Anhänger der Monarchie, und damit an die
12 Gegner der Demokratie.
13
14 Die Grüne Jugend steht für eine emanzipierte Gesellschaft,
15 in dieser hat ein "Staatsoberhaupt" keinen Platz.
16
17 Noch dazu wir dieses Amt für parteipolitsiche Spielchen
18 missbraucht. Doch ein direkt von der Bevökerung gewählter
19 Präsident ist für uns keine Alternative. Streben eine
20 Demokratisierung der Gesellschaft an, und ein erster,
21 symbolischer Schritt dahin ist die Abschaffung dieses
22 sinnlosen Amtes.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Das Amt des Bundespräsidenten soll abgeschafft weden. Die
2 entsprechenden Artikel im Grundgesetz sollen ersatzlos
3 gestrichen werden.
4
5 Begründung:
6 Der Bundespräsident hat keine ernsthafte politsiche
7 Funktion. Das Amt ist ein repräsentatives.
8
9 Das Amt leitet sich historisch vom Reichspräsidenten der
10 Weimarer Republik ab. Die existenz dieses Amtes war ein
11 zugeständnis an die Anhänger der Monarchie, und damit an
12 die Gegner der Demokratie.
13
14 Die Grüne Jugend steht für eine emanzipierte Gesellschaft,
15 in dieser hat ein "Staatsoberhaupt" keinen Platz.
16
17 Noch dazu wir dieses Amt für parteipolitsiche Spielchen
18 missbraucht. Doch ein direkt von der Bevökerung gewählter
19 Präsident ist für uns keine Alternative. Streben eine
20 Demokratisierung der Gesellschaft an, und ein erster,
21 symbolischer Schritt dahin ist die Abschaffung dieses
22 sinnlosen Amtes.
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  • florian ist dafür
    +4

    Also das Unterschreiben von Gesetzen ist doch im Prinzip nur show. Auf Verfassungsmäßigkeit wird ein Gesezt im Zweifelsfall vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Und ich bin der Meinung, der Bundestag sollte sich mit 2/3 Mehrheit selbst auflösen können. Denn das Schauspiel, das Schröder 2005 veranstaltet hat (Vertrauensfrage absichtlich zu verlieren, dass der Bundespräsident den Bundestag auflößt) halte ich für albern.

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  • Michael ist dafür
    +3

    unumgängliche Aufgaben auf Bundestagspräsident übertragen, GG anpassen

    Der Bundespräsi hat ja einige Aufgaben, vermutlich auch grundgesetzlich, die er machen muss. Gesetzte unterschreiben zum Beispiel. Diese sollten dann mMn auf den Bundestagspräsidenten übertragen werden, der damit bestätigt, dass im parlamentarischen Ablauf alles mit nicht allzu falschen Dingen zugegangen ist.

    Wie ist diese Aufgabe eigentlich auf Landesebene geregelt?

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  • Gnaarz ist dagegen
    +2

    Ich halte diese Forderung für nicht umsetzbar. Allein wegen der Fülle der Aufgaben des Bundespräsidenten. Dies "einfach" an jemanden zu übertragen ist ein Ding der Unmöglichkeit. Außerdem ist die Trennung zwischen regierender Vertretung und völkerrechtlicher Vertretung meiner Meinung nach gut gewählt!

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  • oliverp ist dafür
    -1

    Der Bundespräsident ist wirklich eine überholte Institution. Wir sollten den/die BundeskanzlerIn auch zu Repräsentierungszwecken einsetzen. Er/sie ist schließlich eine der ranghöchsten Personen im Staat und muss die Chance bekommen, seine/ihre Politik vernünftig gestalten zu können, so wie es 2005 der Fall war, als Gerhard Schröder Neuwahlen ansetzte, um das politische Vakuum zu beenden und die Macht neu zu verteilen. Allerdings sollte es auch eine Art neutrales Gremium geben, das in der Lage ist etwas gegen zu viel Macht in den Händen einer Person zu tun.

    bearbeitet von Helena · Historie · melden
    • Helena
      +2

      Im Prinzip halte ich den/die BundespräsidentIn auch für überflüssig. Die repräsentativen Aufgaben und überwachenden Funktionen (Gesetze unterzeichnen) würde ich aber in keinem Fall dem/der BundeskanzlerIn übertragen. Da finde ich Michaels Vorschlag besser.

      p.s. wir haben gerade eine bundeskanzlerin, die also nicht der ranghöchtse MANN im Staat ist. Ich erlaube mir oliverrps kommentar dahingehend zu ändern ;)

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      • klyonrad
        +1

        Ich hab dann mal an dich delegiert :-)

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