Beschluss: 9.05Verständliche Gesetze

Originalversion

1 **Für alle verständliche Gesetze**
2
3 Häufig enthalten Gesetze heute so viele Ausnahmen und
4 Einzelregelungen,
5 dass sie kaum mehr verständlich und handhabbar
6 sind. Konkrete Folge zum Beispiel in der Sozialgesetzgebung
7 ist dann: Viele Bürgerinnen und Bürger müssen
8 sich durch seitenweise Antragsformulare durcharbeiten und
9 verstehen den Bescheid vom Amt nicht mehr. Für die
10 demokratische
11 Auseinandersetzung ist es aber unabdingbar, dass
12 interessierte Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen
13 können,
14 wie sich bestimmte Entscheidungen im Parlament später in der
15 Wirklichkeit auswirken. Die Parlamente sollen daher bei der
16 Gesetzgebung stärker auf die Gesetzesklarheit und die
17 Übersichtlichkeit
18 achten. Auch der Anspruch, jeden erdenklichen
19 Einzelfall mit einer eigenen Bestimmung zu erfassen, muss
20 aufgegeben
21 werden.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 **Für alle verständliche Gesetze**
2
3 Häufig enthalten Gesetze heute so viele Ausnahmen und
4 Einzelregelungen,
5 dass sie kaum mehr verständlich und handhabbar
6 sind. Konkrete Folge zum Beispiel in der Sozialgesetzgebung
7 ist dann: Viele Bürgerinnen und Bürger müssen
8 sich durch seitenweise Antragsformulare durcharbeiten und
9 verstehen den Bescheid vom Amt nicht mehr. Für die
10 demokratische
11 Auseinandersetzung ist es aber unabdingbar, dass
12 interessierte Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen
13 können,
14 wie sich bestimmte Entscheidungen im Parlament später in der
15 Wirklichkeit auswirken. Die Parlamente sollen daher bei der
16 Gesetzgebung stärker auf die Gesetzesklarheit und die
17 Übersichtlichkeit
18 achten. Auch der Anspruch, jeden erdenklichen
19 Einzelfall mit einer eigenen Bestimmung zu erfassen, muss
20 aufgegeben
21 werden.

Vorschlag

  1. Bewerten Sie die Original- und die eingebrachten Versionen eines Beschlusses, indem Sie über die Pfeile Ihre Zustimmung (hoch) oder Ablehnung (runter) ausdrücken. Sie können dabei auch mehreren Versionen zustimmen oder diese ablehnen.

  2. Wählen Sie, ob Änderungen im Vergleich zur Originalversion hervorgehoben werden sollen.

  3. Sie können hier auch eine neue Version des Beschlusses einbringen.